Rechtsprechung
OLG Köln, 31.08.2004 - 16 Wx 166/04 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an eine sofortige weitere Beschwerde; Anspruch auf Entfernung einer Digital-Satellitenanlage; Ansprüche der Wohnungseigentümer-Gemeinschaft gegen Dritte oder gegenüber einzelnen Wohnungseigentümern
- Judicialis
WEG § 15 Abs. 3; ; WEG § 43 Abs. 1 Nr. 1; ; BGB § 1004 Abs. 1
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
WEG § 22 Abs. 1
Parabolsatellitenantenne für digitalen Fernsehempfang - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Neuerrichtete Satellitenschüssel optische Beeinträchtigung!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Keine weiteren Satellitenschüsseln!
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Streit um digitale Satellitenschüssel - Wohnungseigentümergemeinschaft wehrt sich gegen eigenmächtige Montage
Verfahrensgang
- AG Wipperfürth - 5 II 7/03
- LG Köln, 23.06.2004 - 29 T 173/03
- OLG Köln, 31.08.2004 - 16 Wx 166/04
- OLG Köln, 21.10.2004 - 16 Wx 166/04
Papierfundstellen
- NJW 2004, 3496
- NZM 2004, 833
- ZMR 2005, 226
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 22.01.2004 - V ZB 51/03
Zulässigkeit und Inhaltskontrolle eines generellen Verbots für Parabolantennen in …
Auszug aus OLG Köln, 31.08.2004 - 16 Wx 166/04
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH, Beschluss vom 22.01.2004 -V ZB 51/03 -, abgedruckt u.a. in ZMR 2004, 438 ff.) ist der Verwalter, der - wie vorliegend die Antragstellerin - nach dem Verwaltervertrag berechtigt und verpflichtet ist, Ansprüche der Eigentümergemeinschaft gerichtlich und außergerichtlich im eigenen Namen geltend zu machen, auch ermächtigt, individuelle Abwehransprüche der (übrigen) Wohnungseigentümer wegen unzulässigen Gebrauchs des Gemeinschaftseigentums im eigenen Namen geltend zu machen. - BGH, 02.02.1979 - V ZR 14/77
Eigentum an Heizungsanlage bei Wohnungseigentum
Auszug aus OLG Köln, 31.08.2004 - 16 Wx 166/04
1. Die Antragstellerin ist nach der Grundsätzen der auch in Wohnungseigentumssachen eröffneten (vgl. BGHZ 73, 302, 306) - gewillkürten Verfahrensstandschaft befugt, den gegen die Antragsgegnerin gerichteten Beseitigungsanspruch im Verfahren nach § 43 Abs. 1 Nr. 1 WEG im eigenen Namen geltend zu machen.
- OLG Köln, 05.11.2004 - 16 Wx 207/04
Anspruch auf Entfernung einer Parabolantenne, obwohl der ausländische Mieter …
Eine solche Veränderung des äußeren Erscheinungsbildes des Hauses müssen die übrigen Wohnungseigentümer nicht hinnehmen (vergl. Beschluss des Senats vom 31.8. 2004 - 16 Wx 166/04 -).Bei der Festsetzung des Geschäftswertes für das Rechtsbeschwerdeverfahren hat der Senat berücksichtigt, dass die Entfernung der Anlage keinesfalls mehr an Kosten als 1500,- EUR verursachen wird und ein höheres sonstiges Interesse der Antragsteller nicht feststellbar ist ( vergl. den Beschluss des Senates vom 21.10.2004 in der vergleichbaren Sache 16 Wx 166/04 ).
- AG Bonn, 17.01.2019 - 27 C 111/18
Abmahn- und Vorbereitungsbeschlüsse sind nicht anfechtbar!
Dabei hat sich das Gericht an Entscheidungen des OLG Köln v. 31.08.04, Az. 16 Wx 166/04 sowie v. 26.07.04, 16 Wx 134/04 ; LG Frankfurt v. 28.05.10, Az. 2-09 S 47/08 und AG Bonn v. 16.01.17, 27 C 49/16 - jeweils nach juris orientiert, die den Streitwert jeweils auf 1.500 EUR festgesetzt haben und der auch im hier betroffenen Fall als zutreffend erscheint.
Rechtsprechung
LG Regensburg, 30.09.2004 - 2 S 358/03 (2) |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Berufung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Cham, 30.09.2003 - 8 C 224/02
- LG Regensburg, 30.09.2004 - 2 S 358/03 (2)
Papierfundstellen
- NJW 2004, 3496